Aktuelle Informationen aus der Politik zu den vorsichtigen Lockerungen in der Corona-Krise

16.04.2020

Corona-Krise: Erste vorsichtige Lockerungen beschlossen                          

Die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten sowie die Bundeskanzlerin waren sich in ihrer heutigen Videokonferenz darin einig, dass durch die bisherigen Beschränkungen eine Abnahme der Infektionsgeschwindigkeit in Deutschland erreicht werden konnte.  Gleichzeitig war ihnen bewusst, dass ohne weitere Beschränkungen die Geschwindigkeit der Infektionen sehr schnell wieder zunehmen kann, während das Verlangsamen des Geschehens sehr viel Zeit braucht und immer noch einschneidende Maßnahmen erfordert. Um die Erfolge der letzten Wochen zu sichern und keine unangemessenen Wagnisse einzugehen, haben sie sich einvernehmlich auf erste vorsichtige Lockerungen in der Corona-Krise verständigt. Diese betreffen die schrittweise Öffnung von Schulen und Ladenlokalen. Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff begrüßte die grundsätzliche Einigung. „Wichtig ist ein geschlossenes Vorgehen der Länder. Nur dann können wir das Virus effektiv bekämpfen und eine Zunahme der Infektionen verhindern.“

Der Schulbetrieb soll ab 4. Mai schrittweise wieder aufgenommen werden. Der Unterricht für Abschlussklassen beginnt bereits wieder ab nächster Woche. Des Weiteren empfehlen Bund und Länder dringend das Tragen von Alltagsmasken im öffentlichen Nahverkehr und im Einzelhandel.
Darüber hinaus sollen Großveranstaltungen bis zum 31. August 2020 grundsätzlich untersagt werden. Die Kontaktbeschränkungen werden bis mindestens 3. Mai verlängert.

Die Länder haben sich ferner auf die Öffnung von Geschäften und Läden bis zu einer Verkaufsfläche von 800 Quadratmetern unter Auflagen ab 20. April verständigt. Weitere schrittweise Erleichterungen sollen zeitnah unter Berücksichtigung der aktuellen Pandemieentwicklung beschlossen werden.

Das Kabinett in Sachsen-Anhalt wird auf seiner morgigen Sitzung über die schrittweise Lockerungen der Beschränkungen beraten. Um 14 Uhr wird Ministerpräsident Haseloff gemeinsam mit Gesundheitsministerin Grimm- Benne und Wirtschaftsminister Willingmann die Öffentlichkeit in einer Online-Pressekonferenz unterrichten.

Weitere Informationen sind auch unter www.coronavirus.sachsenanhalt.de abrufbar.

Pressemitteilung Landesregierung 15.04.2020.pdf